Es ist der letzte große öffentliche Auftritt von Olaf Scholz als Kanzler. In der KZ-Gedenkstätte Neuengamme appelliert er 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs an ein in Frieden geeintes Europa.
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und autokratischer Bestrebungen weltweit hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Verteidigung und Bewahrung eines geeinten Europa aufgerufen. Deutschland komme dabei aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung zu, sagte der scheidende Kanzler bei einer Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Kriegsendes und der Befreiung der Konzentrationslager in der Hamburger KZ-Gedenkstätte Neuengamme.
„Eine der ganz zentralen Lehren aus dem von Deutschen angezettelten Krieg, aus der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, aus dem Mord an Millionen unschuldigen Frauen, Kindern und Männern ist unsere tiefe Überzeugung, dass unser Kontinent, dass wir Europäerinnen und Europäer Krieg zwischen unseren Völkern ein für alle Mal hinter uns lassen müssen“, sagte Scholz bei seinem letzten großen öffentlichen Auftritt als Kanzler vor mehreren Hundert internationalen Gästen, darunter Holocaust-Überlebende und Opferangehörige.
Scholz: Autokraten und Populisten wollen Europa zerstören
Umso tragischer sei es, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg zurück nach Europa gebracht habe, sagte der Kanzler. „Wir dürfen und werden uns nicht damit abfinden.“ Europa sei mit Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit „der lebende und atmende Gegenentwurf zu den mörderischen Gräueln des Krieges“ und daher mit kriegerischem Imperialismus und der Verachtung für das internationale Recht nicht vereinbar
„Und so ist es kein Wunder, dass Autokraten, Extremisten und Populisten weltweit und auch in unseren Ländern dieses friedliche und vereinte Europa angreifen und zerstören wollen“, sagte Scholz. Gerade Deutschland dürfe das nicht zulassen, „weil wir um die Abgründe wissen müssen, die mit Imperialismus, Entrechtung und Rassenhass einhergehen“.