Noch nie wurde ein Bundeskanzler erst im zweiten Anlauf gewählt. Für den Publizisten Michel Friedman ein klares Signal des Misstrauens. Auf eine stabile Regierung hofft der ehemalige CDUler trotzdem.
Der Publizist Michel Friedman sieht im gescheiterten ersten Wahlgang von Friedrich Merz (CDU) ein Zeichen fehlenden Vertrauens. „Es ist das erste Mal in der Bundesrepublik Deutschland, dass ein Kanzler seine eigene Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht hat. Das ist ein Scheitern. Und das Scheitern wird lange wirken“, sagte Friedman der Deutschen Presse-Agentur am Rande einer Veranstaltung in Potsdam. „Diese Koalition startet als Koalition des Misstrauens.“
Merz war am Dienstag erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt worden. Nur dank der Stimmen von Grünen und Linken hätten Union und SPD die nötige Zweidrittelmehrheit für eine entsprechende Fristverkürzung zum zweiten Wahlgang erreicht, betonte Friedman. Das zeige, dass die Demokratie funktioniere. Ohne die Zustimmung der beiden Oppositionsparteien hätte der zweite Wahlgang frühstens am Freitag stattfinden können.
Nach Worten von Friedman wird sich Merz nun immer wieder die Frage stellen müssen: Kann ich mich auf Mehrheiten verlassen? „Ich wünsche es ihm, weil ich es unserem Land wünsche“, sagte der Publizist. „Wir brauchen eine stabile Regierung. Und in der Demokratie ist eine stabile Regierung immer noch nur eine stabile Regierung, wenn sie die parlamentarische Mehrheit hat.“
Friedman war lange selbst Mitglied der CDU. Im Januar war er nach der gemeinsamen Abstimmung in der Migrationspolitik im Bundestag von Union und AfD aus der Partei ausgetreten.