Der Vorwurf des Subventionsbetrugs schwebt weiter über dem Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern. Auch die Abgeordneten im Landtag wollen Aufklärung. Zunächst im Wirtschaftsausschuss.
Der Wirtschaftsausschuss des Landtags befasst sich erneut mit den Vorgängen, die den Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern an den Rand der Insolvenz gebracht hatten, sowie mit den Plänen zu seiner Fortführung. Dazu wurden der geschäftsführende Vorstand und Vertreter des zuständigen Wirtschaftsministeriums zu einem sogenannten Expertengespräch geladen. Dem geschäftsführenden Vorstand gehören neben Landtagspräsidentin Birgit Hesse als Verbandspräsidentin noch der CDU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Waldmüller, der Hotelmanager Alexander Winter und der Präsident der Steuerberaterkammer, Holger Stein, an.
Die Befragung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Im Anschluss will der Ausschuss auch über Anträge der Opposition beraten. CDU, Grüne und FDP dringen darauf, einen Unterausschuss einzusetzen, der sich speziell mit den Vorgängen rund um den Tourismusverband befasst. Außerdem wollen sie, dass sämtliche der Landesregierung dazu vorliegenden Akten auf den Tisch kommen. In einem ersten Anlauf im April hatte es noch keine Mehrheit für diese Anträge gegeben. Politiker der Opposition hatten den Regierungsparteien SPD und Linke daraufhin vorgeworfen, kein Interesse an Transparenz zu haben.
Mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von Fördermitteln
Der Tourismusverband MV ist ein eigenständiger, aber nahezu vollständig vom Land finanzierter Verein. Das Wirtschaftsministerium hatte im Februar die Zahlungen gestoppt und Anzeige erstattet, nachdem eigenen Angaben zufolge Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von Fördermitteln aufgefallen waren. Details wurden bislang nicht mitgeteilt. Doch soll es nicht zu persönlichen Bereicherungen gekommen sein.
Die Insolvenz konnte abgewendet werden, indem sich Verband und Ministerium im Grundsatz auf einen gemeinsamen Weg für die Zukunft einigten und die Fördermittel wieder flossen. Bestandteil der Einigung war, dass der langjährige und in Branchenkreisen geschätzte Verbandsgeschäftsführer Tobias Woitendorf den Verband Mitte April verlassen hat. Die Staatsanwaltschaft in Schwerin bestätigte, dass sie ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs eingeleitet hat. Ergebnisse stehen noch aus.
Hesse: Blick nach vorn richten
Verbandspräsidentin Hesse verwies auf die Ergebnisse der jüngsten Mitgliederversammlung. Gemeinsam mit allen am Prozess Beteiligten sei es gelungen, im Interesse der Verbandsmitarbeiter und der Tourismusbranche den Blick wieder nach vorn zu richten. „Das ist für uns Ansporn, gemeinsam den Weg für zukunftsfähige Tourismusstrukturen zu bereiten, die von erheblicher Bedeutung für ein Land sind, dessen DNA der Tourismus ist“, erklärte sie.
Unabhängig von den Ereignissen rund um den Verband habe seit Ostern der Tourismus im Nordosten Fahrt aufgenommen und nehme an Tempo zu, je näher der Sommer rücke. „Die Herausforderungen im Tourismus sind komplex und auch die Anforderungen der Gäste nehmen zu. Da braucht es eine tragfähige touristische Struktur, die Angebot und Nachfrage im Blick hat, sich um ein positives Verhältnis zwischen Gästen und Einwohnern bemüht und schlussendlich auch Lösungsansätze entwickelt, die das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern in die Zukunft führen“, machte Hesse die Breite der Aufgaben deutlich.
Nach einem drastischen Einbruch im Zuge der Corona-Krise hatte sich der Inlandstourismus rasch wieder erholt. Wie das Statistische Landesamt mitteilte, verzeichnete Mecklenburg-Vorpommern 2024 sowohl bei Gästeankünften als auch bei Übernachtungen die zweithöchsten Werte seit der Wiedervereinigung. Demnach reisten im Vorjahr 8,0 Millionen Gäste an und buchten 32,9 Millionen Übernachtungen. Nur im Rekordjahr 2019 hätten die Zahlen um knapp vier Prozent noch höher gelegen, hieß es.